Marktplatz 15: Wie ist das Eigentum aufgeteilt?

Die Stadt hat am Marktplatz 15 das Erdgeschoss mit der Ladenfläche gekauft.
Das Wohngebäude mit vier Wohnungen ist in privater Hand.

Wie genau die Teilung vereinbart ist, geht aus der Teilungsgenehmigung hervor.
Diese hat die Bürgerliste eingesehen und die noch offenen Fragen in der folgenden Anfrage an den Magistrat formuliert.

 

Anfrage : Marktplatz 15   vom  16. Juni 2017 

Die Fraktion der Bürgerliste hat die vertraulich zu behandelnde Einsicht in die Teilungserklärung „Marktplatz 15″ vorgenommen. Hieraus ergeben sich für uns mehrere Fragen, die von solchem Gewicht und Bedeutung sind, dass sie öffentlich gemacht werden müssen. Sie erfordern unverzügliche Antworten des Magistrates, die in einer Stadtverordnetenversammlung nachgefragt werden müssen.

Frage 1:

Wie verhält es sich mit der tatsächlichen und rechtlichen Verantwortung für die unter dem Haus befindlichen Gewölbekeller und den im Haus stehenden Kamin?

Frage 2:

Nach der Teilungserklärung gibt es ein Teileigentum von 470/1.000, das der Stadt Homberg gehört, und Wohnungseigentum mit einem Anteil von 530/1.000. Dieses besteht in erster Linie aus vier, jeweils für sich abgeschlossene Wohnungen. In § 3 der Teilungserklärung findet sich die Abrede, dass der jeweilige Teileigentümer eine weitere Aufteilung ohne Zustimmung des Miteigentümers vornehmen kann. In § 6 ist geregelt, dass das Stimmrecht sich nach Miteigentumsanteilen richtet. Gibt es eine rechtlich verbindliche Abrede zwischen den jetzigen Miteigentümern, dass die Aufteilung in weitere Miteigentumsanteile nicht zu Mehrheiten zulasten der Stadt führt?

Frage 3:

In § 2 der Teilungserklärung ergibt sich die Abrede, dass keine Sondernutzungsrechte bestehen. Es findet sich keine Regelung in der Teilungserklärung zum Sondereigentum, sodass hier die Vorgaben des WEG (Wohnungseigentumsgesetz) gelten. Wie verhält es sich vorliegend mit Strom-, Wasser- und Kanalanschlüssen? Gibt es zum Sondereigentum rechtsverbindliche Abreden zwischen den Teileigentümern?

Frage 4:

Nach der Teilungsgenehmigung wird vorerst kein Verwalter bestellt. Eine detaillierte Regelung über die Kostentragung bei Sonder- und Gemeinschaftseigentum fehlt in der Teilungserklärung. Gibt es hierzu schon verbindliche auf die Zukunft gerichtete Abreden zwischen den Teileigentümern?

Frage 5:

Nach § 3 der Teilungserklärung haben die Teileigentümer die Befugnis, bauliche Maßnahmen ohne Zustimmung des Miteigentümers durchzuführen. Hierzu zählt auch die Möglichkeit, weitere bauliche Anlagen zu errichten. Die Veränderung der Außenfassade bedarf jedoch der Zustimmung des Miteigentümers. Gibt es hierzu bedingt durch die Vorstellungen der zukünftigen Nutzung schon rechtsverbindliche Abreden mit der Miteigentümerin?

Wir bitten um eine zeitnahe Beantwortung und wiederholen unsere mehrfach gestellte Bitte, uns die Teilungserklärung (vollständig mit Zeichnungen) in Kopie zu überlassen.

Antwort des Magistrats in der Stadtverordnetenversammlung am 30. 06.2017

Laut Sitzungsprotokoll:

„Herr Stadtverordnetenvorsteher Thurau berichtet, dass eine schriftliche An­frage der BL Homberg vorliegt, die das Haus Marktplatz 15 betrifft. Eine mündliche Erläuterung durch die Fraktion BL Homberg wird nicht gewünscht. Die schriftliche Antwort erfolgt durch den Magistrat. Herr Pfalz stellt dennoch die Frage an alle Stadtverordneten, wer Einsicht in die Teilungsgenehmigung von Marktplatz 15 genommen hat. Herr Stadtverordnetenvorsteher Thurau berichtet, dass eine Stadtverordnete Einsicht in die Teilungsgenehmigung genommen hat.“

Laut Tischvorlage:

Zwischennachricht des Bürgermeisters zur Anfrage der Bürgerliste Homberg in der Stadtverordnetenversammlung vom 30. Juni 2017 Marktplatz 15

Allen Stadtverordneten wurde die Einsichtnahme in die Teilungserklärung „Marktplatz 15″ gewährt.
Sollte erneut der Bedarf der Einsichtnahme bestehen, kann gerne ein erneuter Termin organisiert werden.
Da die Anfrage eine rechtliche Bewertung erfordert, wurde diese zunächst an den Hessischen Städtetag und den Hessischen Städte- und Gemeindebund, mit der Bitte um Abgabe einer entsprechenden Einschätzung weitergeleitet.
Sobald diese vorliegen, wird sich der Magistrat eingehend damit befassen.

Anmerkung: Die Stadt ist wirtschaftlicher Eigentümer, sie trägt das Risiko. Die Hessische Landgesellschaft (HLG) ist formaler Eigentümer und steht im Grundbuch.

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Dirk Pfalz rückt nach

Dirk Pfalz rückt für Delf Schnappauf nach, der sein Stadtverordnetenmandat aufgegeben hat.

Mit Dirk Pfalz wird ein erfahrener Stadtverordneter mit langjährigen Kenntissen der Homberger Verhältnisse die Arbeit weiterführen.

1970 trat Pfalz in die SPD ein, und nahm bei den Jungsozialisten verschiedene Delegiertenmandate wahr.
Für Nordhessen war er mehr als 20 Jahre Mitglied im 20-köpfigen Bundesausschuss der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristen (ASJ).

Er war lange Jahre Stadtverordneter in Homberg, zeitweise auch Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion.
In den Akteneinsichtsausschüssen zum Fahrtenbuch und zur Schließung Krankenpflegestation hat er wichtige Aufklärung geleistet.

Schon länger haderte er mit der Politik der SPD in Homberg, doch er blieb seiner Partei treu. Der Satz: „Wir wollen Dich nicht auf unserer Liste“ brachte dann den Wendepunkt.

Das Bürgerbegehren von 2012 hatte er für die Klageberechtigten vor das Verwaltungsgericht gebracht, nachdem es von CDU und SPD unter formalen Gründen abgelehnt wurde.
Rund 2.000 Bürger hatten das Bürgerbegehren mit ihrer Unterschrift unterstützt. Noch heute warten sie auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Kassel.

Auf der Bürgerliste haben ihn die Wähler auf Platz drei gewählt.

siehe auch: Kandidatenvorstellung

 

Mehr Effizienz, mehr Transparenz

Die Bürgerliste hat am 2. Juni einen Antrag auf Einführung eines Ratssystems gestellt, mit der die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse effizienter und transparenter organisiert werden kann.
Dieser Antrag wurde mit Mehrheit angenommen. Inzwischen hat ein Vertreter aus der Wolfhagener Stadtverwaltung im Homberger Magistrat über die Erfahrungen aus Wolfhagen berichtet.

Wolfhagen hat bereits vor 15 Jahren mit der stufenweisen Einführung eines solchen Systems begonnen. Viele andere Städte in Nordhessen arbeiten mit einem solchen System. Das schafft Übersicht für die Stadtverordneten und die Bürger. In der Verwaltung wird Arbeit eingespart, da viele Routinearbeiten automatisiert sind.
Beispiele für Rats- und Bürgerinformationssysteme: Wolfhagen  Kaufungen

 

Platz für den Nachrücker

Unser Kandidat Delf Schnappauf wurde bei der Kommunalwahl von Platz 5 auf Platz 1 gewählt. Heute, am 14. Juli 2016  hat er in der Stadtverordnetenversammlung die folgende Erklärung abgegeben.

Persönliche Erklärung

„Heute, am 14. Juli 2016, nehme ich zum letzten Mal als Stadtverordneter an der Stadtverordnetenversammlung teil.
Danach gebe ich mein Mandat ab, ein Nachrücker wird den Auftrag der Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.

In einer Broschüre des hessischen Innenministeriums heißt es: Die Kommunalpolitik ist eine Schule der Demokratie.

Am 1. April 2001 habe ich in dieser Schule angefangen.

Die ersten fünf Jahre war ich für Homberg im Magistrat tätig, seitdem als Stadtverordneter.

In 15 Jahren habe ich viel Zeit und Energie für diese Aufgabe verwendet.
Ich bin jetzt in einem Alter, in dem ich diese Arbeit reduzieren und mich auf die Arbeit im Hintergrund konzentrieren möchte. Dass ich bei der Kommunalwahl von Platz fünf auf Platz eins gewählt wurde, hatte ich nicht erwartet.
Nachdem mein Nachfolger eingearbeitet ist, überlasse ich ihm und dem Nachrücker jetzt das Tagesgeschäft.

Es heißt, Stadtverordneter sei ein Ehrenamt.

  • In diesem Ehrenamt wurde ich beschimpft, beleidigt und bedroht.
  • Ich wurde getäuscht und behindert, gerade von der Magistratsmehrheit der Stadt.
    Meine Warnungen vor zwielichtigen Investoren wurden überhört, stattdessen wurde der Kontakt zum wirtschaftskriminellem Milieu gehalten: Ich erinnere an das Projekt Algenzucht.
  • Der Rechtsweg wurde behindert. Aufsichtsbehörden und Justiz gaben unzureichende oder keine Unterstützung.
    Mehrere Verfahren liegen seit Jahren vor Gericht.

Ein Politiker sagte einmal: “Es muss nur demokratisch aussehen.“
Trotz meiner Erfahrungen in der Homberger Kommunalpolitik entscheide ich mich gegen Rückzug und Resignation.
Ich wechsele das Spielfeld. Ich ziehe mich von der Stadtverordnetenversammlung zurück, damit ein jüngerer Spieler das Feld betreten kann. Mit Recherche und Journalismus werde ich die Homberger Politik weiter unterstützen und die Bürgerinnen und Bürger informieren.

Es freut mich, dass in letzter Zeit einige Stadtverordnete in Homberg vermehrt nachfragen.
Stadtverordnete, die ihren Auftrag ernst nehmen und nach ihrem Gewissen entscheiden  – und nicht nach Gefolgschaft und Gehorsam. Das lässt mich hoffen.
Den Kolleginnen und Kollegen, die den aufrechten Gang gehen, wünsche ich Kraft und Durchhaltevermögen. Homberg braucht sie.

Ich übergebe den Auftrag der Wählerinnen und Wähler an meinen Nachfolger.
Für Homberg werde ich mich auch weiter in verschiedener Weise einsetzen,
denn mir liegt Homberg am Herzen.“

Die Fraktion der Bürgerliste hat die Arbeit aufgenommen

Für die Stadtverordnetenversammlung am 2. Juni hat die Fraktion der Bürgerliste mehrere Anträge und Anfragen eingereicht und einen ausführlichen Vorschlag zu den Kindergärten ausgearbeitet.

Anträge

Einführung eines Ratsinformationssystems

Viele Städte haben für die Arbeit der politischen Organe inzwischen Ratsinformationssysteme eingeführt. Ein Ratsinformationsystem ist ein EDV-gestütztes Informations- und Dokumentationsystem. In dem System werden alle Informationen eingebunden und bringen für  Mandatsträger, Mitarbeiter und Bürger Transparenz und Vereinfachung der Arbeit.

Vollständiger Text des Antrags Ratsinformation einführen

Einsparmöglichkeiten beim Anbau an die Burgberggaststätte

Die Stadt ist zur sparsamen Verwendung von Steuermitteln verpflichtet. Folgende Einsparmöglichkeiten sollten geprüft werden:

a) Ein langfristig wirtschaftlicher Betrieb der Gaststätte ist nur gewährleistet, wenn ökonomisch gearbeitet werden kann. Dazu gehört ein ökonomischer Arbeitsablauf  in der Gastronomieküche. Die Kühlzelle sollte auf der gleichen Ebene liegen, und nicht im Untergeschoss.
Das verkürzt die Wege und spart den Bau eines Treppenhauses ein.

b) Wie bei dem ersten Anbauversuch ist wieder eine Gründung am Hang vorgesehen, auf Abraum aus der Burgfreilegung. Hierzu ist eine teure Bohrpfahllösung nötig, wie schon bei dem ersten Versuch festgestellt wurde.
Diese Kosten können vermieden werden, wenn nur ebenerdig ein Anbau an die Küche in preiswerter Modulbauweise errichtet wird, ohne Personalräume und öffentliche Toilettenanlage.

c) Die zur Anlage gehörenden ehemaligen Wohnräume können preiswerter umgebaut werden für den notwendigen Personalraum und die öffentliche Toilettenanlage.

Vollständiger Text des Antrags 20160512_Einsparmöglichkeiten_prüfen

Anfragen

Einsatz von bienengefährdenden Pestiziden/Insektiziden und Glyphosat durch den Bauhof oder von der Stadt beauftragten Unternehmen

Der Einsatz von bienengefährdenden Pestiziden/Insektiziden bedroht massiv die Artenvielfalt der Insekten und damit aller Arten, die von diesen Insekten abhängig sind. Nicht zuletzt hängt langfristig auch unsere Nahrungsversorgung von dieser Artenvielfalt ab.
Es ist notwenig, eine Übersicht über die aktuell eingesetzten Pestizide/Insektizide zu bekommen. Das gibt die Grundlage für eine Diskussion, ob Maßnahmen notwenig sind und ob es Alternativen gibt – und wie diese umgesetzt werden können.  

Stand der Schadensregulierung des Wasserschadens in der Schirne am Marktplatz

Auf bisherige Anfragen an den Magistrat ist noch nicht geantwortet worden: Wer hat 2007/2008 in der Homberger Stadtverwaltung die Bauausführung des Kirchplatzes angeordnet? Die beauftragte Fachfirma hatte auf das Risiko  der geplanten Ausführung  hingewiesen und deshalb die Gewährleistung abgelehnt.

 

Auschuss Kinder, Jugend, Soziales und Integration:
Vorschlag für eine Neugestaltung der Kindergartengebühren

Im Ausschuss  wurde der Verwaltungsvorschlag für eine Neugestaltung der Kindergartengebühren diskutiert.

Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, Heinrich Nistler, hat dazu einen ausführlichen Vorschlag ausgearbeitet. Der Vorschlag beachtet stärker die Konkurrenzsituation Hombergs zu den Nachbarorten und die sozialen Auswirkungen.

Vollständiger Text des Vorschlag Kindergartensatzung

Vielen Dank !

Die Bürgerliste möchte sich bei allen Ihren Wählern und Wählerinnen für das ausgesprochene Vertrauen bedanken. Mit Ihrer Hilfe haben wir es geschafft. Die Bürgerliste ist Bestandteil der Homberger Politik.

Wir sind uns des großen Vertrauensvorschusses bewusst und werden alles daran setzen uns dessen würdig zu erweisen. Für Homberg und seine Ortsteile stehen in den nächsten Jahren viele Aufgaben an, um die Attraktivität unserer Stadt für junge Familien zu erhöhen. Wir freuen uns auf diese Sacharbeit im Parlament und hoffen an einer vernünftigen, effizienten Planung der Stadtentwicklung mitwirken zu können, die verantwortungsvoll mit Ihren Steuergeldern umgeht.

Weil uns Homberg am Herzen liegt

Heinrich Nistler

 

Fragen und Anregungen

buergerliste-homberg@t-online.de
… lautet die e- mail- Adresse der Bürgerliste, an die Sie Ihre Fragen und Anregungen senden können.
Richten Sie Ihre Fragen an die Kandidaten im Einzelnen oder an die Bürgerliste allgemein. Wir werden Ihnen so schnell wie möglich antworten, oder bei komplexen Fragestellungen unseren Weg darlegen, auf dem wir die Antwort erarbeiten.
Gesunder Menschenverstand und Sachkompetenz sind überall in der Homberger Bürgerschaft zu finden. Für eine positive Entwicklung Hombergs ist es wichtig, die Meinung der Bürger anzuhören und in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Teilen Sie uns Ihre Anregungen, Vorstellungen und Wünsche mit.

Holger Hübner – Kandidat der Bürgerliste (13)

Holger Hübner Platz 13
Holger Hübner Platz 13

Elektriker, 46 Jahre, Wernswig

verheiratet, drei Kinder

Seit 1993 wohnhaft in Wernswig
Ausbildung bei der Deutschen Bahn als Elektriker und Lokführer.
Danach 3 Jahre selbständig mit Pizzeria in Homberg.

Seit 1994 im Kalksandsteinwerk Remsfeld als Elek­triker, Maschinenführer und Vorarbeiter tätig

 

Ich bin für…

Mehr Transparenz bei geplanten Objekten

Mehr Bürgernähe/ Interessenvertretung der Bürger

Weil mir Homberg am Herzen liegt.

Michaela Hübner – Kandidatin der Bürgerliste (12)

Michala Hübner Platz 12
Michala Hübner Platz 12

Floristin, zur Zeit Hausfrau,
40 Jahre, Wernswig

verheiratet, drei Kinder

Seit vielen Jahren Organisation der Offenen Gärten
und Veranstaltung der jährliche Pflanzenbörse auf  unserem Hof in Wernswig

 

Ich bin für…

… die Erhaltung der örtlichen Kitas in Verbindung mit flexiblen Waldkinder­gärten.

… Unterstützung und Stärkung von Familien durch qualifizierte frühkindliche Betreuung.

In meiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Bereich Kinderturnen und als Mutter von 3 Kindern habe ich erfahren, wie wichtig es ist, frühzeitig in Kinder zu investieren.

Dafür bringe ich meine Erfahrungen mit Kindergarten, Grundschule und Gymnasium ein.

  Weil mir Homberg am Herzen liegt.

Sonja Grohmann – Kandidatin der Bürgerliste (11)

Kopf
Sonja Grohmann Platz 11

Ferienhaus-Verwalterin, 46 Jahre, Homberg
Geboren in Kassel,
groß geworden in Ahnatal Weimar

Gelernte Verkäuferin

seit 2003 in Homberg
Seit 2008 mit der Vermarktung von Ferienwohnungen und Häusern aktiv.

Ich bin für…

…die Förderung des Tourismus in Homberg und Umgebung.

Mir liegt die Mobilität der Bürger ohne Fahrzeug am Herzen, damit diese ihr Wege in Homberg erledigen können. Hier muss ein tragbares Konzept her.

Auch die schöne Innenstadt muss wieder an Attraktivität gewinnen, dass sich die Bürger und Gäste in Homberg in der Innenstadt wieder wohl fühlen.

Weil mir Homberg am Herzen liegt.