Persönliche Erklärung von Dirk Pfalz in der Stavo am 07.09.2017

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

meine Damen und Herren Stadtverordnete,

ich möchte der Erklärung des Kollegen Nistler, hinter der ich in allen Aussagen voll stehe, noch einige Sätze zu meiner Sicht der Dinge hinzufügen. Ich möchte diese an zwei Aussagen des Bürgermeisters aus seiner persönlichen Erklärung festmachen.

Er hat gesagt: Es gehe Delf darum, „gezielt meine Person zu diffamieren“ und „Herr Schnappauf versucht mir ganz persönlich und ganz privat Schaden zuzufügen“.

Ich kenne Delf seit mehreren Jahren und weiß um seine Art, politische Auseinandersetzungen zu führen. Hierzu wählt er – anders kenne ich es nicht – öffentliche Foren wie den Hingucker oder früher das Parlament. Dass er jemals privat gegen eine Person des öffentlichen Lebens und dessen öffentliches Handeln agiert hat, ist mir nicht bekannt.

Auch kenne ich keine öffentliche oder private Aktion von Delf, die davon bestimmt war, jemanden persönlich oder privat Schaden zuzufügen. Das Gegenteil ist der Fall. Schaden von Dritten – siehe Patienten des Ärztehauses um ein Beispiel zu nennen – und den Bürgern Hombergs abzuwenden, ist sein Anliegen. Hierfür streitet er.

Ich habe nachvollzogen, wie es zur Personifizierung des Bürgermeister als Beschuldigten nach der Strafanzeige vom 22.04.17 gekommen ist. Delf hat diese nicht gegen den Bürgermeister erstattet. Diese Zuordnung war eine Entscheidung der Staatsanwaltschaft. Sie hätte auch jedes Magistratsmitglied als Beschuldigten namhaft machen können. Aber der Bürgermeister ist halt der Vertreter der Stadt Homberg. Somit gehen viele Vorhalte des Bürgermeisters aus seiner persönlichen Erklärung ins Leere. Diese selbst spricht nicht für den Bürgermeister oder den Juristen Dr. Ritz.

Der Bürgermeister hat in seiner persönlichen Erklärung gesagt, Delf habe die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten. Das ist seine persönliche Wertung, nicht aber meine und sicherlich auch nicht einer Vielzahl anderer, einschließlich Richter und Staatsanwälte, auch denen, die am Landgericht Kassel für Delf und seine Meinungsäußerungen zuständig sind und waren. Deren einschlägige Entscheidungen zur Meinungsfreiheit sind mir bekannt.

Was darf man sagen? Wo verläuft die Grenze zur Beleidigung? Wann ist die Ehre eines Menschen verletzt?

Die Meinungsfreiheit bringt es mit sich, dass nicht alle Menschen sich gegenseitig gut finden müssen. Wir dürfen eine miserable Meinung voneinander haben und diese auch verbreiten. Die Grenze ist dort, wo die Ehre eines Menschen angegriffen wird. Drei Kriterien gibt es, um diese Grenze zu ziehen.

Das erste Kriterium ist, wie ich etwas sage.

Klassische Schimpfworte sind immer eine Beleidigung. Auch Schmähkritik zählt hierzu, da sie auf Ehrverletzung abzielt.

Das zweite Kriterium ist, wo ich etwas sage.

In der öffentlichen Diskussion geht es oft darum, Aufmerksamkeit für sich und seine Argument zu erlangen. Selbst Gerichte sprechen dann vom „Kampf um Aufmerksamkeit“. Ich darf zuspitzen und „Kampfbegriffe“ wählen, ohne dass diese Meinung schon ehrverletzend ist.

Entscheidend ist das dritte Kriterium: Auf wen ich etwas beziehe.

Je weiter meine Aussage von einem konkreten Menschen entfernt ist, desto deftiger darf meine Wortwahl sein. Jeder Quatsch kann eine geschützte Meinung sein.

Ich darf eine eigene Meinung haben und diese auch äußern. Wenn mir das verboten wird, verkennt man meine Rechte aus der Verfassung, Grundlagen unseres Gemeinwesens und der Menschlichkeit.

Das, was Delf bislang und insbesondere zu Bürgermeister Dr. Ritz geäußert hat, war gedeckt von seinem und unser aller Recht auf Meinungsfreiheit.

Ich werde mir nicht sagen lassen, ich möge das Recht verbiegen.

Anders verstehe ich nämlich die Forderung von Bürgermeister Ritz nicht, ich soll mich von Delf distanzieren. Das Begehren an einen anderen, Meinungen Dritter in seinem Sinn zu werten, ist ein Eingriff in meine Meinungsfreiheit.

Forderungen hierzu habe ich immer zurückgewiesen und werde dies auch zukünftig tun.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Dirk Pfalz

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